Der Sommer war lange und ruhig. Nach der machtvollen Demonstration des ÖGB am 30. Juni blieb es lange still, die 100.000 der Demonstration und Millionen mehr wurden auf Widerstand im Herbst vertröstet. Jetzt wo es langsam Herbst wird, bleibt der Widerstand des ÖGB genauso unkonkret wie eh und je. Von alleine wird sich die ÖGB-Spitze nicht zu entschlossenem Widerstand aufraffen, vielmehr braucht es eine organisierte gewerkschaftliche Basisopposition, die die Führung zu ihren Pflichten zwingen kann.
Neben den Kollektivvertragsverhandlungen bringt der Herbst auch Proteste gegen die schwarz-blaue Politik in der EU-Ratspräsidentschaft mit sich, die – nicht nur in Wien – zu großen Demonstrationen führen werden. Diese Proteste müssen mit dem Kampf gegen den 12 Stundentag, für die Erhaltung der AUVA und gegen staatlichen Rassismus verbunden werden, um die schwarz-blaue Bundesregierung aus dem Amt zu jagen. Die SPÖ hingegen will mitten in diesem Heißen Herbst ihr neues Programm beschließen, aber das wird die Bewegung gegen Schwarz-Blau nicht weiterbringen und wir argumentieren warum diese Programm keine Alternative zur Regierungspolitik ist.
Doch nicht nur in Österreich ist die Lage äußerst angespannt. Auf den internationalen Finanzmärkten sorgt die Krise der türkischen Wirtschaft für rauchende Köpfe, was dahinter steckt und vor allem auch was das für das Regime von Erdogan zu bedeuten hat wird genauso diskutiert wie Spaltung der Europäischen Linkspartei: Zu den im Frühjahr 2019 stattfindenden EU-Wahlen wird sie in einem reformistischen und einem populistischen Flügel antreten.
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