Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, die sich bereits seit längerem angebahnt hat. Ausgelöst und verschärft durch Corona und Lockdown dominiert sie nun unser aller Leben. Während in manchen Berufsgruppen Stress und Überstunden durchgängig auf der Tagesordnung stehen und standen, verlieren Hunderttausende ihren Job, über eine Million waren in Kurzarbeit.
Viele Menschen machen sich in diesen Zeiten Sorgen. Sorgen um die eigene Gesundheit, die von Verwandten und Freunden. Sorgen nicht mehr genug Geld für Miete und Essen zu haben. Sorgen um die Bildung und Betreuung der Kinder die zuhause sind, während man selbst arbeiten muss.
Auch Sebastian Kurz macht sich Sorgen. Sorgen um die Wirtschaft, die Unternehmen und die Profite. Und er handelt auch dementsprechend – seit Monaten schnürt er Paket für Paket, beschließt Gesetz für Gesetz. Kurzarbeit, Rettungspakete, Förderungen, Zuschüsse und das Verhindern eines nächsten Lockdowns. All das ist teuer – doch wer soll das bezahlen?
Ob über Steuererhöhungen oder Kürzungen bei Sozialleistungen – von den Reichen und Unternehmen soll das Geld bestimmt nicht kommen. Die Kosten dieser Krise sollen, sobald es die wirtschaftliche und politische Lage wieder zulässt, auf die Arbeiter*innen und Unterdrückten abgewälzt werden. Auch wenn noch so oft gepredigt wird wir säßen alle im gleichen Boot, so ist die Realität doch eine andere. Schon während Homeoffice oder Quarantäne war das eine Lüge. Und wenn es darum geht die Krisenkosten zu bezahlen wird diese Lüge noch klarer aufgezeigt. Deshalb ist es zentral sich schon jetzt gegen die kommenden Angriffe zu wappnen. Wir müssen uns organisieren, eine Antikrisenbewegung bereits jetzt aufbauen, damit sie stark genug ist diese Angriffe zurück zu schlagen wenn sie kommen aber auch um die bestehenden Ungerechtigkeiten anzugreifen. Wir müssen Druck ausüben auf Sozialdemokratie und Gewerkschaften sich dieser Bewegung anzuschließen um die Arbeiter*innen und ihre Rechte und Errungenschaften zu verteidigen, auch wenn sie das nicht konsequent tun wollen. Die wirksamsten Mittel gegen die kommenden Angriffe sind Massendemonstrationen , bis hin zu Streiks und Betriebsbesetzungen. Dafür brauchen wir kämpferische Gewerkschaften.
Doch die aktuelle Krise trifft nicht nur Österreich, sie hat ein massives internationales Ausmaß. Bereits seit Monaten können wir beobachten wie reiche Länder versuchen, die Fallzahlen auf ihrem eigenen Staatsgebiet einzudämmen, doch sich nicht dafür interessieren wie die Gesundheitsversorgung in anderen Ländern an ihre Grenzen stößt. In einer Welt in der einzelne imperialistische Länder von der Armut anderer Länder profitieren bzw. diese verursachen, zeigt sich diese imperialistische Weltordnung in Krisenzeiten ganz besonders. Doch die Arbeiter*innen in imperialistischen und neokolonialen Ländern haben das gleiche Grundinteresse – die Abschaffung des Systems in dem sie Tag für Tag ausgebeutet werden für den Reichtum einzelner. Deshalb muss eine starke Antikrisenbewegung immer den Anspruch haben sich auch international zu vernetzen und auszuweiten. Wenn unsere Klasse international gemeinsam kämpft sind wir am stärksten!
Einen Auftakt für den österreichischen Teil einer Antikrisenbewegung gibt es bereits. Zahlreiche Organisationen, darunter sozialdemokratische Jugendorganisationen, verschiedene Organisationen der radikalen und gemäßigteren Linken, das Wahlprojekt LINKS und natürlich der Arbeiter*innenstandpunkt, haben sich zusammen getan um am 19. September eine Demonstration gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Lohnabhängigen zu organisieren. Die Forderungen die aufgestellt werden sind vielfältig, sie zeigen die verschiedenen miteinander verknüpften Aspekte der aktuellen Krisensituation und verschiedener Unterdrückungsmechanismen auf. Diese Demonstration kann ein wichtiger Startpunkt sein für die weiter Organisierung.
Wir sehen uns am 19. September am Christian Broda Platz – kämpfen wir gemeinsam für den Aufbau einer starken Antikrisenbewegung!
- Für eine tiefgreifende sozial-ökologische Wende und radikalen gesellschaftlichen Umbau der Produktions- und Lebensweise
- Für die Re-Vergesellschaftung des gesamten Gesundheits- Bildungs- und Sozialbereichs
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
- Für eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich
- Für eine kräftige Anhebung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld und eine armutsfeste Mindestsicherung
- Gegen alle xenophoben und rassistischen Versuche uns zu spalten und gegeneinander auszuspielen – Für eine gemeinsame Gegenmacht und unsere Selbstermächtigung von Unten
- Für eine Umverteilung von oben nach unten über einen Corona-Krise Lastenausgleich durch die Vermögenden sowie kräftige (mit dem Besitzstand der MillionärInnen und MilliardärInnen progressiv ansteigend ausgestaltete) Vermögens-, Stiftungs-, Erbschafts- und Schenkungssteuern für Reiche und Superreiche
- Für gesellschaftliche Entscheidungen: Kontrolle durch die Beschäftigten und NutzerInnen sowie Verfügung über unsere Lebensbedingungen
