Frankreich: „Es ist genug – wir müssen den Kampf gewinnen!“
von Marc Lasalle, Paris Anderthalb Millionen Menschen bei mehr als 200 Demonstrationen in ganz Frankreich. Neun von zehn Zügen ausgefallen, die Pariser U-Bahn lahmgelegt, zwei […]
Sozialabbau
Mindestsicherung wird Sozialhilfe: …und was hat das alles mit Fairness zu tun?
Mit der Umstrukturierung von Mindestsicherung auf Sozialhilfeführt die Regierung neue Attacken auf arbeitslose Menschen und Geringverdiener*innen. Besonders betroffen sind – wie könnte es mit dieser […]
Notstandshilfe: Notstand für die Arbeiter*innen
Was ist die Notstandshilfe? Nach einem Jahr Schwarz-Blau gibt es etliche Veränderungen, von denen keine eine Verbesserung, aber beinahe alle Verschlechterungen für einen Großteil der […]
1 Jahr Schwarz-Blau: Der Kampf geht weiter! Erfolgreich?
Vor einem Jahr, am 15. Dezember 2017, wurde die aktuelle ÖVP-FPÖ-Regierung angelobt. Kanzler und Vizekanzler nahmen das und ihre bisherigen Reformen vor kurzem zum Anlass […]
Österreichische EU-Ratspräsidentschaft: Heißer Herbst für die Regierung?
Österreich hat im zweiten Halbjahr 2018 die EU-Ratspräsidentschaft inne, das bedeutet auf der einen Seite eine repräsentative Stellung der österreichischen Regierung auf europäischer und internationaler […]
AUVA-Update: Das Schlimmste verschoben, im Kern der selbe Angriff!
Wenige Wochen nach den vagen, aber umfassenden Plänen die Unfallversicherung AUVA kaputtzusparen hat die Regierung jetzt konkrete Maßnahmen vorgestellt. Einige für die Arbeiter*innen besonders gefährliche […]
Sozialismus statt Sozialpartner*innenschaft
Über 100.000 waren am letzten Juni-Samstag auf der Straße, um gegen die geplante Arbeitszeitverlängerung der schwarz-blauen Regierung zu protestieren. Die beeindruckende Demonstration der Kampfbereitschaft der […]
Schule, Uni, Lehre Kindergarten: Für eine antikapitalistische Bildungsbewegung!
In Österreich herrscht der Neoliberalismus in seiner rechtskonservativen Form. Gemäß dieser Ideologie wird die „Leistung“ belohnt und die „Eigenverantwortung“ gefördert. Tatsächlich handelt es sich dabei […]
Budgetrede: Wer zahlt drauf in Österreich?
Am 21. März hielt ÖVP-Finanzminister Löger seine erste Budgetrede. Diese führt konsequent den Kurs fort den die schwarz-blaue Regierung seit Anbeginn fährt: Staatsverschuldung senken, Abgabenquote […]
Griechenland am Wendepunkt? – Generalstreik und rechte Mobilisierungen
Die griechische Regierung beschloss am 15. Jänner 2018 wieder mal ein Sparprogramm, die Arbeiter*innen waren wütend und die Gewerkschaftsbürokratie verkündete einen weiteren Generalstreik! War dieser […]