Überwachung Archive
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Terroranschlag in Wien
Posted on November 9, 2020 | Ein KommentarAm 2. November, dem letzten Tag vor der Einführung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen, hat sich in Wien der erste größere Terroranschlag seit Jahrzehnten ereignet. Ein Anhänger des sogenannten Islamischen Staat (IS) hat […] -
Freiheit für Jiand Baloch! Solidarität mit allen vermissten Belutsch*innen!
Posted on Dezember 4, 2018 | Keine KommentareSolidaritätsaufruf der Liga für die Fünfte Internationale, der kommunistischen Jugendorganisation REVOLUTION, Revolutionary Socialist Movement (Pakistan), Baloch Student Organisation (BSO, Pakistan). Untersützt von: Gruppe Klassenkampf. Am Morgen des 30. November um […] -
Erdogan erklärt sich zum Sieger – Der Kampf geht weiter
Posted on April 21, 2017 | Keine KommentareEs war ein knappes Rennen zwischen dem Evet (Ja)- und dem Hayir (Nein)-Lager in der Türkei am Abend des 16. April. Die ersten Ergebnisse wurden in Deutschland kurz nach 18 […] -
Mit Verboten gegen Erdogan?
Posted on April 18, 2017 | Keine KommentareImmer bizarrer werde Erdogan, empört sich CDU-Vizevorsitzende Klöckner anlässlich von Erdogans jüngsten verbalen Attacken auf EU-Politiker*innen. Die deutsche Kanzlerin in die Nähe von Nazis zu stellen, gehöre sich schließlich nicht. […] -
Reaktionäre Offensive: Gegen die Einschränkung der Versammlungsrechts!
Posted on März 22, 2017 | Keine KommentareInnenminister Wolfgang Sobotka hat Anfang Februar angekündigt, das Versammlungsrecht einschränken zu wollen. Das ist bereits die zweite Ankündigung des ÖVPlers, die Abhaltung von Demonstrationen schwieriger zu machen. Zum ersten Mal […] -
Solidarität mit der HDP – sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen!
Posted on November 12, 2016 | Keine KommentareUnter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung ließ die türkische AKP-Regierung in der Nacht auf den 4. November 14 Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP verhaften, darunter beide Co-Vorsitzende. Eine solche großangelegte Maßnahme […] -
Sicherheitspolizeigesetz: Mehr Möglichkeiten für Repression
Posted on August 6, 2016 | Ein Kommentar„Wir haben es mit einem völlig neuen Phänomen zu tun“, sagt Polizeipräsident Gerhard Pürstl im ORF-Interview, „Tätergruppierungen, die andere Werte haben, die Frauen keinerlei Respekt zollen.“. Auch ohne das Wort […] -
Akademikerball 2015: Am Erflog anknüpfen, NOWKR verteidigen!
Posted on Februar 5, 2015 | Ein KommentarDer Protest gegen den Akademikerball 2015 war ein Erfolg, auch wenn er wohl nicht dazu gereicht hat die Burschenschaften für die Zukunft aus der Hofburg zu verbannen. Abseits der öffentlich-medialen […] -
Nach Josef S.: § 274 Landfriedensbruch abschaffen!
Posted on Juli 26, 2014 | Keine KommentareWas viele nicht erwartet hatten ist passiert: Josef S., Angeklagter nach den Protesten gegen den Wiener „Akademikerball“, wurde bezüglich Landfriedensbruch in Rädelsführerschaft, versuchter schwerer Körperverletzung und schwerer Sachbeschädigung schuldig gesprochen. […] -
Prism: Das Leben der anderen – total
Posted on Juli 14, 2013 | Keine KommentareVon den bürgerlichen Ideolog*innen wird gern die Geschichte vom totalen Überwachungsstaat DDR erzählt und verschiedenste Beispiele der „unvorstellbaren“ Missachtung der Privatsphäre durch die Stasi beschworen. Doch hätte sich die Stasi […]