Terroranschlag in Wien
Am 2. November, dem letzten Tag vor der Einführung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen, hat sich in Wien der erste größere Terroranschlag seit Jahrzehnten ereignet. Ein Anhänger des […]
Überwachung
Freiheit für Jiand Baloch! Solidarität mit allen vermissten Belutsch*innen!
Solidaritätsaufruf der Liga für die Fünfte Internationale, der kommunistischen Jugendorganisation REVOLUTION, Revolutionary Socialist Movement (Pakistan), Baloch Student Organisation (BSO, Pakistan). Untersützt von: Gruppe Klassenkampf. Am […]
Erdogan erklärt sich zum Sieger – Der Kampf geht weiter
Es war ein knappes Rennen zwischen dem Evet (Ja)- und dem Hayir (Nein)-Lager in der Türkei am Abend des 16. April. Die ersten Ergebnisse wurden […]
Mit Verboten gegen Erdogan?
Immer bizarrer werde Erdogan, empört sich CDU-Vizevorsitzende Klöckner anlässlich von Erdogans jüngsten verbalen Attacken auf EU-Politiker*innen. Die deutsche Kanzlerin in die Nähe von Nazis zu […]
Reaktionäre Offensive: Gegen die Einschränkung der Versammlungsrechts!
Innenminister Wolfgang Sobotka hat Anfang Februar angekündigt, das Versammlungsrecht einschränken zu wollen. Das ist bereits die zweite Ankündigung des ÖVPlers, die Abhaltung von Demonstrationen schwieriger […]
Solidarität mit der HDP – sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen!
Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung ließ die türkische AKP-Regierung in der Nacht auf den 4. November 14 Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP verhaften, darunter beide […]
Sicherheitspolizeigesetz: Mehr Möglichkeiten für Repression
„Wir haben es mit einem völlig neuen Phänomen zu tun“, sagt Polizeipräsident Gerhard Pürstl im ORF-Interview, „Tätergruppierungen, die andere Werte haben, die Frauen keinerlei Respekt […]
Akademikerball 2015: Am Erflog anknüpfen, NOWKR verteidigen!
Der Protest gegen den Akademikerball 2015 war ein Erfolg, auch wenn er wohl nicht dazu gereicht hat die Burschenschaften für die Zukunft aus der Hofburg […]
Nach Josef S.: § 274 Landfriedensbruch abschaffen!
Was viele nicht erwartet hatten ist passiert: Josef S., Angeklagter nach den Protesten gegen den Wiener „Akademikerball“, wurde bezüglich Landfriedensbruch in Rädelsführerschaft, versuchter schwerer Körperverletzung […]
Prism: Das Leben der anderen – total
Von den bürgerlichen Ideolog*innen wird gern die Geschichte vom totalen Überwachungsstaat DDR erzählt und verschiedenste Beispiele der „unvorstellbaren“ Missachtung der Privatsphäre durch die Stasi beschworen. […]