Während USA und EU Wirtschaftssanktionen über den Iran verhängen, Großbritannien, USA und Israel sogar mit Luftangriffen drohen und sich dafür nicht einmal um einen neuen Vorwand bemüht haben – es wird wieder einmal die angeblich vom Iran ausgehende atomare Bedrohung … Continue reading →

Streikende ÖlarbeiterInnen wurden kürzlich in Kasachstan von der Polizei getötet. In der Stadt Zhanaozen wurde nach dem Massaker an 70 ÖlarbeiterInnen bei den jüngsten Protesten der Ausnahmezustand ausgerufen. ÖlarbeiterInnen sind seit dem Sommer im Streik und besetzten auch einen Platz … Continue reading →

Die Schuldenbremse bedeutet – zumindest auf dem Papier – ab 2017 ein jährliches maximales Defizit von 0,35% des Staatshaushaltes gemessen am BIP. Am 7. Dezember 2011 wurde diese Maßnahme bereits im Parlament verabschiedet. Bis jetzt ist es der Regierung jedoch … Continue reading →

Peter Main berichtet von den wichtigen aktuellen Entwicklungen in der chinesischen ArbeiterInnenbewegung. Eine Welle von Streiks entwickelt sich in den riesigen industriellen Zentren, wie Shenzhen und Dongguan in der Provinz Guangdong, dem Herzen der chinesischen Industrie. Am 17. November streikten … Continue reading →

Dave Stockton Die ägyptische Revolution hat sich zurück gemeldet und kämpft weiter gegen denselben Feind: die Militärdiktatur. Diese verschwand nicht mit Mubarak, sondern hat nur ein neues Haupt bekommen. Auch ZweiflerInnen ist klar geworden, dass eine Revolution selbst die Macht … Continue reading →

Die Festnahme einer Naziterroristin und ihres Komplizen sowie der Selbstmord von zwei weiteren braunen Killern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ haben den Blick der Öffentlichkeit schlagartig auf die mörderische Nazi-Szene gerichtet. Dabei ist der rechte, militante Terror – von „national befreiten Zonen“ … Continue reading →