Perspektiven der Uni-Besetzung Stärken, Schwächen und Möglichkeiten der Bewegung

Flugblatt der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR), 14.11.2009

Stand der Bewegung

Nach mittlerweile fast einem Monat Besetzung während eines weitgehend normal weiterlaufenden universitären Regelbetriebes, sind klare Ermüdungserscheinungen der Bewegung zu bemerken.

Die Regierung versucht nach wie vor die Proteste auszusitzen und hat sich auch bei der Sondersitzung des Nationalrates als absolut unwillig gezeigt die Forderungen zu erfüllen.

Wenn wir also die Besetzung nicht als Ziel für sich selbst, sondern als Taktik betrachten, so müssen wir klar konstatieren, dass diese Taktik nicht mehr ihren eigentlichen Zweck - nämlich Druck auf die Regierung und die Uni-Leitung aufzubauen - in vollem Maß erfüllt.

Die Aufgabe der Besetzung muss nun darin bestehen, den gewonnen Freiraum zu benutzen, um gemeinsam eine politische Taktik zu diskutieren, um den Druck weiter aufzubauen. Wenn das nicht passiert, so wird die Bewegung langsam aber sicher einschlafen.

Streik vorbereiten!

Ein solches taktisches Mittel ist die Störung des Regelbetriebs der Universität. Kurz: Ein Streik.

Im Gegensatz zu Streiks im Produktionsbereich, hat ein Streik auf der Universität keine unmittelbaren ökonomischen Auswirkungen. Aber er stört einen der zentralen Eckpfeiler des Ausbildungssystems des Kapitalismus. Selbst die Besetzung von einigen Hörsälen hat das Wissenschaftsministerium die vielzitierte “Bildungsdebatte” aufgezwungen.

Zusätzlich eröffnet ein Streik die Möglichkeit für eine größere Zahl von KollegInnen, die zurzeit noch durch den Uni-Betrieb zeitlich gebunden sind, an den Protesten teilzunehmen.

Ein solcher Streik muss gut vorbereitet sein. Er kann nicht einfach im Audimax oder einem anderen Plenum beschlossen werden, da die TeilnehmerInnenzahlen längst nicht mehr repräsentativ für die Gesamtbewegung sind.

Institutsversammlungen

Am 17. November wird es zu einer Reihe von Institutsversammlungen (IVs) kommen. Auf diesen IVs muss die Frage des Streiks aktiv in den Vordergrund gerückt und mit Lehrenden und Studierenden diskutiert werden.

Durch die immer geringere Teilnahme an den einzelnen Plena müssen die Institute der einzelnen Universitäten zu zentralen Organisationseinheiten der Bewegung werden.

Auch in vergangenen Streikbewegungen auf der Universität - wie z.B. 1987 oder 1996 - waren die Institute dabei die wichtigsten Stützpfeiler der Bewegung. Gelingt uns dies nicht, so werden wir auch die einzelnen Plena nicht mehr revitalisieren können.

Die IVs sollten nicht nur dazu genutzt werden, um über Streik zu reden, sondern auch um KollegInnen die Aufgabe der konkreten Vorbereitung eines solchen Streiks zu übertragen, sollte sich eine Mehrheit für diese Maßnahmen aussprechen.

Lehrende und Studierende

Wenn wir als StudentInnen Streikmaßnahmen als sinnvoll erachten, so können wir unseren Teil dazu beitragen, einen solchen Streik vorzubereiten.

Dies muss Diskussionen mit Lehrenden und Studierenden aber auch eine klare Aufforderung an Uni-Betriebsrat und Gewerkschaft beinhalten, Streikmaßnahmen zu beschließen und praktisch durchzusetzen.

Hunderte Lehrende haben bereits begonnen sich zu organisieren und sich in den Protest eingeschalten. Betriebsrat und Gewerkschaft haben sich in Worten solidarisiert. Sie müssen jetzt handeln und die Möglichkeiten der Bewegung nutzen, um auch ihre Forderungen zu realisieren.

Wir dürfen uns jedoch nicht nur auf Diskussionen beschränken. Wir können durch konkrete Arbeit an den Instituten eine praktische Rückendeckung für alle aufbauen, die den Lehrbetrieb lahmlegen wollen - um ihn langfristig zu sichern.