Streik – Streikrat! Überlegungen zu den nächsten Schritten der Bewegung

Von Michael Pröbsting

Mehr als 2.000 Studierende besetzten am 22.10. die Universität Wien und nahmen an einer kämpferischen Versammlung im Audi-Max teil, von vielen Universitäten kommen die Signale, sich am Protest zu beteiligen usw.: All das zeigt: ein österreichweiter Generalstreik an den Universitäten ist möglich! Wir haben es in der Hand, die Universitäten zu bestreiken und zu besetzen.

Es liegt jetzt ausschließlich in unserer Hand, ob wir einen solchen Streik durchsetzen oder ob wir diese große Möglichkeit vorübergehen lassen. Unserer Meinung nach ist es vordringlich, daß wir heute auf der Versammlung über die weiteren Perspektiven diskutieren und einen UNBEFRISTETEN STREIK ausrufen! Der Streik soll solange dauern, bis wir unsere Forderungen durchgesetzt haben.

Wir sollten uns mit den anderen Universitäten in Verbindung setzen und anstreben, daß dieser Streik ein ÖSTERREICHWEITER STREIK wird!

Ein solcher GENERALSTREIK an den Universitäten könnte das ganze Land aufrütteln. Er könnte zum Fanal, zum Signal an alle, die unter den Folgen des krisenhaften Kapitalismus leiden, werden. Er könnte aufzeigen: breiter, massenhafter Widerstand ist möglich! Wenn es uns gelingt, einen GENERALSTREIK an den Universitäten zu führen, dann haben wir die Möglichkeit, andere Berufsgruppen mitzuziehen. So z.B.:

* die KindergärtnerInnen, die am 17.10 demonstrierten und am 21.11. einen landesweiten Aktionstag planen,

* die Drucker, die für einen besseren Kollektivvertrag kämpfen,

* alle Lohnabhängigen, die sich von der der gegenwärtigen KV-Runde eine längst überfällige Lohnerhöhung erwarten,

* die SchülerInnen, die erst vor wenigen Monaten drei große Streiks mit bis zu 60.000 Beteiligten organisierten und einen Teil der schulautonomen Tage zurückholten.

Bewegung braucht Koordination

Damit wir einen, wenn möglich landesweiten, Streik durchhalten können, damit wir Protestaktionen mit anderen Berufsgruppen abstimmen können, brauchen wir eine Koordination für unseren Protest. Wir brauchen einen STREIKRAT, der von der Basis gewählt und von dieser auch kontrolliert wird. Der Streikrat sollte von der Basis auf Versammlungen gewählt werden, er sollte den nach Möglichkeit täglichen Versammlungen rechenschaftspflichtig und seine VertreterInnen sollten dort auch abwählbar sein.

Kasten: Gefahren

Aber wie können wir einen solchen Streik organisieren? Einer wirklichen Streikbewegung drohen zwei große Gefahren, wie uns die Erfahrungen vergangener StudentInnenstreiks (1987, 1996, 2000) zeigen.

Erstens die Gefahr, daß ein solcher Streik von oben bürokratisch kontrolliert wird. Die Vertretungsstrukturen der ÖH, in denen den etablierten Parlamentsparteien nahestehen Fraktionen dominieren, haben in der Regel kein Interesse an radikalen Protesten, bei denen ihr Vertretungs- und Verhandlungsmonopol in Frage gestellt und die Kontrolle stattdessen von der Basis ausgeübt wird. Deswegen haben die ÖH-Fraktionen in der Vergangenheit versucht, Streiks überhaupt zu verhindern oder wenn das nicht möglich, die Bewegung von innen heraus zu schwächen.

Zweitens besteht die Gefahr des Initiativen und gemeinsame Aktionen erschwerenden Chaos. Kurzfristig angesetzte Plenas, an denen viele dann nicht teilnehmen können, Party statt Diskussion und Koordination mit klaren Kopf (nichts gegen Party’s, aber die beiden Sachen sollten nicht vermischt werden) … auch solche Probleme können dazu führen, daß sich die Bewegung totläuft.