Red Newsletter 202
Informationsdienst des ArbeiterInnenstandpunkt, 6. März 2006

Inhalt

(1) Bericht von der Demonstration gegen Rassismus am 4. März
(2) Rede von Almedina Gunic vom ArbeiterInnenstandpunkt auf der Demonstration gegen Rassismus am 4. März
(3) Rede von Mercan Sümbültepe von REVOLUTION auf der Demonstration gegen Rassismus am 4. März
(4) Internationalismus statt anti-türkischen Chauvinismus. Neue Broschüre des ArbeiterInnenstandpunkt in deutscher und türkischer erschienen!
(5) Freitag, 10. März, 15.00: Protestkundgebung gegen die Abschlußveranstaltung der Strache-FPÖ
(6) Samstag, 18. März, 14.30: Solidarität mit dem Widerstand in Irak und Palästina! Hände weg vom Iran! - Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung anläßlich des 3. Jahrestages des imperialistischen Überfalls auf den Irak
(7) ASt-Veranstaltung am Freitag, 10. März: Der kommende Krieg gegen den Iran – welche Haltung sollen Linke dazu einnehmen?
(8) Kontakt

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4.März 2006:

Eine kämpferische Demonstration gegen Rassismus!

Am vergangenen Samstag, den 4. März, fand in Wien die Demonstration gegen Rassismus statt. An ihr nahmen ca. 500 Menschen – die Mehrzahl von ihnen ImmigrantInnen – teil. Die Wetterverhältnisse standen im scharfen Gegensatz zur Stimmung bei vielen DemonstrantInnen: Trotz tiefwinterlichen Wetters – während der Demonstration setzte heftiger Schneefall ein – wurden von Anfang bis zum Ende zahlreiche kämpferische Losungen gegen Rassismus, HC Strache sowie für internationale Solidarität gerufen.

Den Hintergrund für diese Demonstration bildete das rassistische Volksbegehren der FPÖ „Österreich bleib frei“ sowie die neuen, verschärften Asyl- und Fremdengesetze. Die Demonstration wurde organisiert von der Anatolischen Föderation, ArbeiterInnenstandpunkt, ATIGF, ATILIM, Front für Rechte und Freiheit (HÖC), Konföderation für demokratische Rechte in Europa (ADHK), REVOLUTION sowie SJ 12. (der Aufruf für die Demonstration kann auf unserer Homepage nachgelesen werden http://www.arbeiterinnenstandpunkt.net/rn201.html#3)

Der Block von ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION umfaßte mehr als 70 AktivistInnen und zeichnete sich – wie schon bei zahlreichen anderen Demonstration – durch ein revolutionäres Auftreten aus. Kämpferische Losungen, ein organisiertes Erscheinungsbild mit Transparenten, Trommeln, Megaphonen, zahlreichen Fahnen und ein gut funktionierender Ordnerdienst unterstrichen unsere Haltung, dass revolutionäre Theorie und Praxis eine Einheit bilden müssen. (siehe dazu auch die Photos von der Demonstration auf unserer Homepage http://arbeiterinnenstandpunkt.net/040306_800/thumbs.html).

Ein besonderes Merkmal des Blocks von ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION war sein multinationaler Charakter, denn es nahmen zahlreiche Jugendlicher sowohl österreichischer als auch migrantischer Herkunft teil. Dies ist das Ergebnis unsere Arbeit im Geiste der revolutionären Integration. Darunter verstehen wir die marxistische Strategie, dass der Kampf gegen den Rassismus nur durch das Zusammenwachsen der heimischen und migrantischen ArbeiterInnen und Jugendlichen durch und im gemeinsamen Kampf gegen die kapitalistischen Angriffe und für die sozialistische Weltrevolution erfolgreich sein kann. Revolutionäre Integration setzt die Anerkennung der nationalen Unterschiede der verschiedenen Teile der ArbeiterInnenklasse und der Jugend voraus und anerkennt, dass sich ein Zusammenwachsen der verschiedenen Nationen und Kulturen erst in einem langandauernden Prozess mit der Abschaffung des Kapitalismus vollziehen kann. Revolutionäre Integration setzt nicht auf staatliche Maßnahmen der Assimilation, sondern auf die multinationale Einheit von unten im Kampf und ohne jede Form des Zwanges. Eine revolutionäre Partei und Jugendorganisation ist eine multinationale oder sie ist überhaupt keine! Deswegen veröffentlichten wir verschiedene Stellungnahmen nicht nur in deutsch, türkisch und serbokroatisch, sondern riefen auf der Demonstration Losungen in allen drei Sprachen. Auch die Reden von ASt und REVOLUTION wurden von Genossinnen türkischer (Mercan Sümbültepe) bzw. bosnischer Herkunft (Almedina Gunic) in ihrer Muttersprache gehalten und dann auf deutsch übersetzt. (die Reden können im Red Newsletter 202 nachgelesen werden.)

Auf besonderes Interesse stieß auch unsere neue Broschüre über die Haltung der marxistischen RevolutionärInnen zum EU-Beitritt der Türkei, die wir in deutscher und türkischer Sprache veröffentlichten.

Unsere Kampagne gegen Rassismus hat nicht nur zur Gewinnung neuer AktivistInnen geführt, sondern auch zu einer stärkeren Medienpräsenz. Am 1. März nahm Michael Pröbsting für den ArbeiterInnenstandpunkt an einer Debatte mit dem Sicherheitssprecher der Polizei, Werner Autericky, teil, die auf W:24 ausgestrahlt wurde und auf WienWeb.at veröffentlicht ist. (das Video kann auch über unsere Homepage www.arbeiterinnenstandpunkt.net angesehen werden). Ebenso strahlte der türkische Satelliten-TV-Sender Euro-Türk am 5. März ein Interview mit Michael Pröbsting aus.

Während sich die meisten ImmigrantInnenorganisationen an der Demonstration beteiligten, fiel die weitgehende Abwesenheit der österreichischen Linken besonders stark auf. Außer ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION mobilisierte faktisch keine Organisation aus der sogenannten österreichischen Linken für die Demonstration. Zur Demonstration selber erschienen dann bloß wenige AktivistInnen von AGM, AL und KOMAK-ML sowie einige unorganisierte AktivistInnen. Der Zeitpunkt der Demonstration – zwei Tage vor Beginn des FPÖ-Volksbegehrens – hätte die österreichische Linke eigentlich aus ihrem Winterschlaf herausreißen müssen, doch wo kein Wille ist, ist auch kein Weg.

Wir müssen aber auch bedenken, dass es in den letzten Monaten mehreren antirassistische und/oder antifaschistische Proteste gab. Bei all diesen Mobilisierungen – die bei der TeilnehmerInnenzahl allesamt deutlich unterhalb der dem 4. März lagen – blieb die „österreichische Linke“ aber gerne unter sich. Daher sollte auch darauf aufmerksam gemacht werden, dass diese Demonstration letzten Samstag erstmals gemeinsam von österreichischen und türkischen ImmigrantInnenorganisationen getragen wurde. Wie bereits weiter oben erwähnt, wird die neue revolutionäre Partei ein multinationale sein. Wir haben dorthin in den letzten Wochen einen wichtigen Schritt vorwärts gemacht, den wir am 1. Mai mit einer internationalistischen Demonstration weiter vertiefen werden.

Unsere gegenwärtige Kampagne gegen den Rassismus ist aber noch keineswegs zu Ende. Kommenden Freitag, den 10. März, hält die FPÖ die Abschlusskundgebung für ihr Volksbegehren in Wien am Victor-Adler-Markt ab. Dabei wird FP-Chef Strache wieder mit seinen rassistischen Parolen gegen ImmigrantInnen hetzen. ArbeiterInnenstandpunkt, REVOLUTION und die alle Organisationen des Demonstrationsbündnisses rufen zu einer Gegenkundgebung auf. Kommt Alle! Gemeinsam gegen Rassismus kämpfen!

Protestkundgebung gegen die rassistische Strache-Hetze

Freitag, 10. März, 15.00

Victor-Adler-Markt (Ausgang U1 Keplerplatz)

Photos von der Demonstration am 4. März auf www.arbeiterInnenstandpunkt.net

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Rede von Almedina Gunic vom ArbeiterInnenstandpunkt auf der Demonstration gegen Rassismus am 4. März

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

(ich bin Almedina Gunic vom ArbeiterInnenstandpunkt)

Er sagt, was Österreich denkt. Wien darf nicht Istanbul werden. Solche Phrasen und die Politik dahinter sind der Grund unseres heutigen Protestes. Aber was heißen nun solche Slogans, was bedeutet nun eine solche Politik für uns als Jugendliche, als ArbeiterInnen, als Träger internationalistischer Ideen?

In Wahrheit ist es für uns nicht wichtig, ob sich irgendein Demagog, in diesem Fall H.C. Strache, über Kopftücher mokiert oder über MigrantInnen wettert. Er ist in Wirklichkeit nur eine kleine, austauschbare Figur im kapitalistischen System. Die Gefahr liegt nicht in seinem Charakter, seiner Art, die Gefahr liegt in der rassistischen Ideologie, die er und mit ihm die gesamte FPÖ propagiert.

Der österreichische Imperialismus bildet den Nährboden solcher rassistischer Gesinnungen, wie die der FPÖ, und gleichzeitig schafft sie einen nicht unbeachtlichen Teil an MigrantInnen in der österreichischen Bevölkerung. 40% der wiener Volkschüler haben eine nicht-deutsche Muttersprache, also beinahe schon die Hälfte aller Volkschüler! Wie ist es denn dann möglich, dass ein nicht unbeachtlicher Teil der österreichischen Bevölkerung dennoch eine rassistische Ideologie befürwortet?

Die Antwort liegt im System. Jeden Tag in Österreich zeigt sich immer deutlicher, dass der Kapitalismus nicht funktionieren kann. Immer mehr und mehr Menschen sind arbeitslos, arm oder leben und arbeiten in dem Wissen jederzeit gekündigt werden zu können. Somit lebt ein Großteil der ArbeiterInnen in Angst um ihre Existenz.

Doch nicht genug, dass die KapitalistInnen Schuld sind an dieser Misere, sie ziehen auch noch ihre Vorteile daraus. Um der Arbeitskraft weniger zahlen zu können, bevorzugen sie MigrantInnen. Bei diesen ist die Wahrscheinlichkeit nämlich geringer, dass sie etwas dagegen tun können, da die Angst vor Abschiebung oder Problemen mit den Behörden zu groß ist.

Mit dieser Strategie der Unterdrückung können sie ihren Gewinn vergrößern, ohne dass  sich ihre ArbeiterInnen dagegen wehren. Gleichzeitig aber propagieren sie, dass die Schuld an Arbeitslosigkeit und Armut bei den MigrantInnen lege. Diese Taktik garantiert ihnen wiederum, dass sich die ArbeiterInnen verschiedener Nationen nicht untereinander solidarisieren.

Angst, Unzufriedenheit und Wut über die sozialen Verschlechterungen werden gegen MigrantInnen, die eigentlich die Opfer dieser Ausbeutung sind, gerichtet. Somit lenkt es von den wirklichen Verbrechern, nämlich den KapitalistInnen und Konzernherren, ab. FPÖ, als Teil der Bourgeoisie, als Teil des bürgerlichen, kapitalistischen Systems, hat ein Interesse daran, dass die Solidarität unter den ArbeiterInnen und SchülerInnen verhindert wird.

Ohne Zusammenarbeit ist es uns nicht möglich gemeinsame Proteste und Streiks, einen vereinten Kampf gegen das kapitalistische System und seine Handlanger zu führen. Die KapitalistInnen wissen, dass wir stärker sind als sie, dass die Arbeiterklasse immens groß ist. Nur eine kleine Gruppe hat somit Nutzen vom Kapiatlismus, der Großteil aber leidet darunter.

Wir haben heute erneut gezeigt, dass es möglich ist, dass sich ArbeiterInnen und SchülerInnen, egal welcher Nation, sich gemeinsam verbünden und gemeinsam kämpfen. Wichtig ist nun, dass wir auch weiterhin gemeinsam kämpfen, nicht der Illusion verfallen, der Feind säße in der proletarischen Nachbarschaft, statt ihn in den KapitalistInnen und allen, die unsere Solidarität schwächen wollen, zu sehen! Zerschlagen wir den Rassimus, zerschlagen wir den Kapitalismus! Hoch die internationale Solidarität!

Dragi prijateli, drage prijatelice,

(ja sam Almedina Gunic od ArbeiterInnenstandpunkt)

On kaže šta austrija misli. Beć nesme postati istanbul. Te fraze, ta politika je naš razlog, za današnog protesta. Ali šta znače takve fraze, šta znači takva politika za nas, kao omladina, kao radnike i radnice, kao pretstavnice internacijonalistićni idea?

U pravost nije za nas vašno, da neki demagog, ko štoje H.C.Strache, se mokira o marame ili psuje o strancima. On je samo mali djel, samo jedna nevašna figura u kapitalistićnim sistemom.

Opastnost ne leži u njegovim karakterom, ili njegvog stava, opasnost leži u razistićnoj ideologiji, koju on i sa njim cjela FPÖ propagira.

Austriski Imperialismus daje hranljivo tvo za razistićne ubedzenje, ko što nju ima FPÖ, ali istovremenom je jedan vašni djel austriskog narode iz inostranstvo. 40 posto bećki učenika u osnomnoj školi nemaju nemaćki kao materni jesik, to je gotov polovina te učenika. Kako je onda moguče da jedan ne baš nevašni djel austrirskog naroda vjeruje u razistićne ideologije?

Sistem nama daje odgovor. Svaki dan u austriji se dokase da kapitalismus nemoše funkcionirat. Sve više i više ljudi su besposleni, siromašni ili žive u znanju, da bi mogli bit od jednom momentu do drugom otkaženi. Većina radnika i radnice žive u strah za njihovu existenciju.

A nije dosta, da su kapitalisti krivi za taj strah, oni se koriste taj strah. Oni samo daju strancima radno mjesto, esato što njima mogu platiti manje plate. Za kapitalista je lakše otkasati jednom stranacu. Taj neće vjerovatna imato mogućnosti da se brani bez opasnost njegovog proterivanje, ili različnim problemama sa vlastima.

Sa otoj štrategiji, kapitalisti mogu uvečat njihovog dobitka bez da se njihovi radnici brane. U istom vremenu oni propagiraju, da su stranci krivi, i da su oni razlog velke bezposlanost austriskog naroda. Ta taktika eksploatacije garantira njima, da se austriske radnike i strane radnike nesolidarisiraju.

Strah, nezadovoljstvo i ljutno o lošoj socijalnoj situaciji radnika i učenika se neupravlja protiv oni, koji su krivi, protiv kapitalistima, protiv rukovodilacima nego zbog rasistićne propagande te zlocinaca protiv strane radnike i radnice, koji su u pravost šrtve te eksploatacije. FPÖ, kao djel bouršuasije, kao djel gradzanskog, kapitalistićnog sistema ima interes u propast solidarnost radnika i učenika.

Bez zajednikog rada nije nama moguće da protestiramo, da štrajkovamo, da se organiziramo u borbi protiv kapitalistićnog sistema i njegovi nadnićari. Oni znaju da smo mi jači nek gradzinski aparat, večina naroda je djel radnićke klase. Samo jedna mala grupa izvuće korist iz kapitalismusa, večina pati.

Mi smo danas dokazali da je moguće da se radnike i učenike, svedno koje nacije, organiziraju i zajendo boru.

Vašno je sada, da se mi i dalje zajedno borimo, da nezaboravimo da dušman ne sjedi u proletarskim komšiluku, nego da su naši najveći neprijatelji kapitalisti i svi koji ugrožavaju našu zajidničku borbu. Razlomimo Razismus, razlomimo kapitalismus! Živila internacijonalna solidarnost!

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Rede von Mercan Sümbültepe von REVOLUTION auf der Demonstration gegen Rassismus am 4. März

Hallo, mein Name ist Mercan Sümbültepe und ich bin Aktivistin der Jugendorganisation REVOLUTION. Ich bin nicht nur deswegen hier, weil REVOLUTION gegen Rassismus kämpft, sondern auch deswegen, weil dieses Thema mich persönlich betrifft. Mein Eltern kommen aus der Türkei, aber ich bin hier geboren und aufgewachsen.

Auch wenn ich selber bisher nicht allzu viel unter rassistischer Diskriminierung gelitten habe, so mußte ich oftmals solche Erfahrungen in meinem Bekanntenkreis machen. Freundinnen und Freunde, die auch Immigranten sind, wurden auf der Straße von Rassisten angemacht, eine Freundin von mir wurde kürzlich von Nazi-Skins zusammengeschlagen!

Wenn ich Strache von Plakaten herunterlächeln sehe mit Sprüchen wir „Deutsch statt Nix verstehen“ oder „Gegen den Türkei-Beitritt“, dann kommt mir das Kotzen!

Mit Sprüchen wie „Deutsch statt Nix verstehen“ versucht Strache einen Keil zwischen uns Immigranten-Jugendliche und österreichischen Jugendlichen zu treiben. Doch wir dürfen uns nicht spalten lassen und wir werden uns nicht spalten lassen, solange wir zusammenhalten und miteinander solidarisieren.

Als Immigranten-Jugendliche und österreichischen Jugendlichen sind wir gemeinsam von der kapitalistischen Bildungs- und Sparpolitik betroffen. Deswegen müssen wir gemeinsam gegen Bildungs- und Sozialabbau, Rassismus und gegen das ganze kapitalistische System kämpfen! Gemeinsam können wir den Kapitalismus stürzen und eine sozialistische Gesellschaft, in der es keine Ausbeutung, keine Ungleichheit und keinen Rassismus mehr gibt aufbauen.

One Solution – REVOLUTION!

Hepinize merhaba sevgili Yoldaşlar (Hallo Genossen), ben Mercan Sümbültepe. Bir gençlik derneği olan Revolution’nun onlarca genç üyesinden birisiyim. Bugün buraya sadece derneğimin her türlü ırkcılığa şiddetle karşı çıktığı icin gelmedim, aynı zamanda bu konunun beni kişisel olarakta yakından ilgilendirdiği ve rahatsız ettiği icin buradayım. Benim annem ve babamda buraya türkiyeden geldiler, ama ben burada doğdum ve burada büyüdüm…

Bu güne dek kişisel olarak cok fazla ırkçı saldırıya maruz kalmamış olsamda, çevremdeki insanların ve yakınlarımın yaşamış oldukları ırkçı saldırılara bir çok kez tanık oldum. Göçmen ailelerin çocukları olan bir çok arkadaşım sokakta ırkçılar tarafından saldırıya uğradılar, ve daha geçenlerde bir kız arkadaşım naziler tarafından sokak ortasında saldırıya uğradı ve feci şekilde dövüldü…

şimdi Strache’nin adeta sokaklarımızı kirleten afişlerinde sırıtarak yabancılar hakkında yaptığı yorumları ve „Türkiyenin Avrupa Birliğine girmesine karşı çıkalım!“ gibi sloganları gördükçe miğdem bulanıyor!

Strache böyle saçma ve ırkçı içerikli sloganlarla, göçmen ailelerin çocukları ile avusturyalı gençlerin arasını açmaya ve onları birbirlerine düşürmeye çalışıyor. Biz bilinçli gençler olarak böyle çıkarcı oyunlara gelmemeliyiz. Strachenin ve onun gibi düşünen insanların bu ırkçı amaçlarına ulaşamamaları icin bizim görevimiz birlik olmak ve dayanışmalı bir mücadele sergilemek…

Hepimiz, yani hem göçmen-gençleri hemde avusturyalı gençler, kapitalist sistemin uyguladığı eğitim ve tassaruf politikasının mağdurlarıyız. Bu yüzden hepbirlikte egitim ve sosyal alanda gerçeklestirilen kısıtlamalara karşı, ırkçılığa karşı vede en önemlisi bu sorunların kökeni olan kapitalist düzene karşı savaşmalıyız! Unutmayın, sadece birlik olursak kapitalizm’i yıkabilir ve sömürüsüz, eşitsizlik ve ırkçılık gibi kavramların ortadan kalkmış olduğu sosyalist bir toplum kurabiliriz…

Tek Yol Devrim!!!

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Neue Broschüre des ArbeiterInnenstandpunkt in deutscher und türkischer erschienen!

Internationalismus statt anti-türkischen Chauvinismus

Zur Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei:

Weder imperialistische EU-Erweiterung noch anti-türkischer Chauvinismus!

Für internationale ArbeiterInneneinheit! Für die europäische Revolution hin zu den Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa!

Inhaltsverzeichnis

* Die Rivalität der Großmächte und die Expansionsgelüste der imperialistischen EU

* Kommt mit der Türkei ein Unruheherd in die EU?

* Bedeutung für das innere politische Machtgefüge der EU

* Reaktionäre Gegner des EU-Beitritt der Türkei

* Interessen der türkischen Bourgeoisie

* Revolutionäre Taktik

Türkiye-Avrupa Birliği üyeli müzakerelerine başlanmasının kabulü hakkında karar

Ne AB genişlemesi, ne Türk düşmanı şovenizm!

Yaşasın işçilerin uluslararası birliği!

Yaşasın Avrupa Birleşik Sosyalist Devletleri yolunda Avrupa Devrimi!

* Büyük Güçlerin Çekişmesi ve Emperyalist Avrupa Birliği’nin Genişleme Hevesi

* Türkiye’yle birlikte AB’ye bir kargaşa yığını mı geliyor?

* AB’nin iç politik iktidar dokusu açısından Türkiye’nin AB’ye katılmasının anlamı

* Türkiye’nin Avrupa Birliği’ne katılmasının gerici karşıtları

* Türkiye burjuvazisinin çıkarları

* Devrimci Taktik

Preis: 2,- Euro

Die Broschüre kann über unsere Kontaktadresse bestellt werden.

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 Termine

 

Freitag, 10. März, 19.00

Der kommende Krieg gegen den Iran – welche Haltung sollen Linke dazu einnehmen?

Offenes Treffen des ArbeiterInnenstandpunkt

 

Ort: Amerlinghaus, Stiftg. 8, 1070 Wien (U3 Neubaugasse)

 

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Aktionen

 

Freitag, 10. März, 15.00

Protestkundgebung gegen die Abschlußveranstaltung der Strache-FPÖ

Ort: Victor-Adler-Markt (U1 Keplerplatz), 1100 Wien

 

Samstag, 18. März, 14.30

Solidarität mit dem Widerstand in Irak und Palästina! Hände weg vom Iran!

Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung anläßlich des 3. Jahrestages des imperialistischen Überfalls auf den Irak

Ort: Karlsplatz/Oper

 

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Kontaktadressen

 

ArbeiterInnenstandpunkt:

Stiftgasse 8, 1070 Wien

E-Mail: info@arbeiterinnenstandpunkt.net (Achtung: neue e-mail Adresse!)

Tel.: 0650/406 83 14

http://www.arbeiterinnenstandpunkt.net

 

Revolution

Stiftgasse 8, 1070 Wien

E-Mail: onesolutionrevolution@gmx.at

http://www.revolution-austria.at/

 

Die website der Liga für die 5. Internationale (LFI):  http://www.fifthinternational.org/

Weitere websites der LFI:

http://workerspower.com/ (Britannien)

http://www.arbeitermacht.de/ (Deutschland)

http://www.arbetarmakt.com/ (Schweden)

http://www.pouvoir-ouvrier.org/ (Frankreich)

http://sop.revoluce.info (Tschechische Republik)