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So schnell kann‘s gehen! Die politischen Ereignisse überschlagen sich und der Kanzler ist futsch. Das sollte allen Pessimist*innen zu Denken geben, die der Meinung sind es ändere sich ja eh nie etwas. Das gesellschaftliche Leben ist in ständiger widersprüchlicher Entwicklung, begleitet von größeren und kleineren Umschlägen von Quantität in Qualität.

Krumme Deals im türkisen Netzwerk waren schon lange bekannt, aber die weiteren Ermittlungen der WKStA brachten mehr und mehr und zuletzt nicht mehr tragbares Material ans Tageslicht und der politische Druck wurde zu groß für Sebastian Kurz. So besitzt auch die fortgesetzte Regierung unter Schallenberg nur den Anschein von Stabilität. Der Kampf gegen das System Kurz geht weiter und jede Zuspitzung in dieser Auseinandersetzung wird eine Zuspitzung innerhalb der Koalition bedeuten. Und vor diesem Hintergrund werden sich die politischen Kräfteverhältnisse neu ordnen.

Was danach kommt ist nicht leicht zu prognostizieren. Es bleibt zu hoffen, dass der Rechtskonservativismus seine verdiente Diskreditierung erfährt und die Arbeiter*innenklasse an politischem Selbstbewusstsein gewinnt. Letzteres gilt hoffentlich jetzt schon für die Linke und in diesem Sinn darf sie ruhig auch mal ein bisschen feiern.

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