AST 265

Am 26. Mai sind EU-Wahlen. In der ganzen Union wird ein Kampf für oder gegen Europa inszeniert. Für uns ist dieser Trubel Grund genug den Schwerpunkt unserer Zeitung darauf zu legen. Aber wir haben nicht nur andere Antworten als die etablierte Politik, schon unsere Fragen lauten ganz anders. Für oder gegen die europäische Arbeiterinnenklasse – das ist es was uns beschäftigt. Dabei ist ganz klar, dass der aufstrebende Nationalismus und Rechtspopulismus für eine internationale Klasse keine Perspektive sein kann. Das gilt aber ebenso für eine Politik die im Interesse des Großkapitals die EU als imperialistischen Machtblock ausbauen möchte. Nur ein Europa der Arbeiterinnen kann in unserem Interesse sein. Die Frage ist wie wir die politischen useinandersetzungen rund um die Wahlen nutzen können um ein internationalistisches, proletarisches Klassenbewusstsein zu fördern. Die bürglichen Politikerin- nen wollen das verhindern, denn sie wollen ihre Privilegien sichern. Doch ihre herrschenden Ideologien brechen auf. Die Kommentator*innen kapitalistischer Medien mögen den damit einhergehenden raueren Ton in der Politik bedauern – für uns ist es nur der Beweis, dass sich die Widersprüche zwischen aber auch innerhalb der Gesellschaftsklassen verschärfen!