Februar 1934: Als der Austromarxismus versagte

Wenn man sich die Geschichte der 2. Republik ansieht, kann man leicht der Ansicht aufsitzen, dass die österreichische Arbeiter*innenklasse (abgesehen von 1950) eigentlich nie wirklich klassenkämpferisch war und schon immer durch die Sozialdemokratie und deren klassenversöhnlerischen Kurs dominiert ist. In kaum einem anderen europäischen Land (abgesehen von den skandinavischen Ländern) ist der Klassenkampf auf einem so niedrigen Level. Doch in der 1. Republik sah das ganze anders aus, damals erhoben die Arbeiter*innen sogar ihre Waffen gegen den austrofaschistischen Ständestaat und kämpften heldenhaft gegen Diktatur und Kapital.

Nach der Niederlage Österreich-Ungarns im 1. Weltkrieg wurde die österreichische Republik ausgerufen und eine große Koalition gebildet. Die Sozialdemokratie übernahm zum ersten Mal in Österreich die Regierungsverantwortung über den bürgerlichen Staat. Und das obwohl nach der Niederlage Österreichs im Ersten Weltkrieg die Macht auf der Straße gelegen hatte. Der führende Theoretiker des sogenannten Austro-„Marxismus“, Otto Bauer, meinte dazu sogar, dass die „Arbeiter und Soldaten […]jeden Tag die Diktatur des Proletariats [hätten] aufrichten können. Es gab keine Gewalt, sie daran zu hindern.“ Noch bei ihrer Gründung 1889 hatte die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) in ihrem Programm die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft durch die Arbeiter*innenklasse festgehalten: „Der Übergang der Arbeitsmittel in den gemeinschaftlichen Besitz der Gesamtheit des arbeitenden Volkes bedeutet also nicht nur die Befreiung der Arbeiterklasse, sondern auch die Erfüllung einer geschichtlich notwendigen Entwicklung. Der Träger dieser Entwicklung kann nur das klassenbewusste und als politische Partei organisierte Proletariat sein. Das Proletariat politisch zu organisieren, es mit dem Bewusstsein seiner Lage und seiner Aufgabe zu erfüllen, es geistig und physisch kampffähig zu machen und zu erhalten, ist daher das eigentliche Programm der sozialdemokratischen Arbeiterpartei in Österreich, zu dessen Durchführung sie sich aller zweckdienlichen und dem natürlichen Rechtsbewusstsein des Volkes entsprechenden Mitteln bedienen wird.“

Doch am Anfang des 20. Jh. begann die revolutionäre Partei der Arbeiter*innenklasse immer weiter zu degenerieren, sie begann immer mehr Funktionen im bürgerlichen Staat zu übernehmen und entfernte sich immer mehr von den Arbeitern und Arbeiterinnen. Ökonomisch stützte sich die dadurch entstehende Bürokratie auf eine neue Schicht in der Arbeiter*innenklasse, nämlich die Arbeiter*innenaristokratie. Dabei handelt es sich um eine strukturell besser bezahlte Schicht, die nur durch imperialistische Extraprofite für die Bourgeoisie leistbar ist und ihr dazu dient das Proletariat ruhig zu halten. Ihre vollkommene Degeneration bewies die Sozialdemokratie dann im Krieg. Ihr Opportunismus schwenkte in offenen Chauvinismus und ihr vorgegaukelter Internationalismus wurde durch Nationalismus abgelöst. Am 5. August 1914 schrieb die Arbeiter-Zeitung (das Zentralorgan der SDAP) über die Zustimmung der deutschen Sozialdemokratie zu den Kriegskrediten: „Diesen Tag des 4. August werden wir nicht vergessen. Wie immer die eisernen Würfel fallen mögen – und mit der heißesten Inbrunst unseres Herzens hoffen wir, daß sie siegreich fallen werden für die heilige Sache des deutschen Volkes; das Bild, das heute der Deutsche Reichstag, die Vertretung der Nation, bot, wird sich unauslöschlich einprägen in das Bewusstsein der gesamten deutschen Menschheit, wird in der Geschichte als ein Tag der stolzesten und gewaltigsten Erhebung des deutschen Geistes verzeichnet werden… Nie hat eine Partei größer und erhebender gehandelt als die deutsche Sozialdemokratie.“

Ab 1920 war die SDAP nicht mehr in der Regierung vertreten. Die Regierungsgewalt wurde seit diesem Zeitpunkt von der Christlich-Sozialen Partei gemeinsam mit kleineren bürgerlichen Parteien, wie der Großdeutschen Volkspartei oder dem Landbund, ausgeübt. Das führte allmählich zu einer Zuspitzung der Klassengegensätze. Das äußerte sich vor allem auch darin, dass es der Sozialdemokratie gelang in Wien relativ weitgehende soziale Reformen durchzusetzen, wohingegen im Rest Österreichs die katholischen und deutschnationalen Kräfte ungehindert ihre Macht ausüben konnten.

Gegen Ende des 1. Weltkriegs waren in einigen ländlichen Gebieten bewaffnete Einheiten der Reaktion aufgestellt worden. Die sogenannten Heimwehren, waren offiziell nicht mit einer Partei verbunden, dienten aber ganz eindeutig den Kräften der Reaktion, denn ihr Feindbild waren Marxismus und Sozialdemokratie. Auch von der Sozialdemokratie wurde 1923 ein eigener bewaffneter Arm aufgebaut – der republikanische Schutzbund. Er sollte dazu dienen die Interessen der Arbeiterschaft zu sichern und die Republik gegen rechts zu schützen. Der Schutz verwirklichte bis zu einem gewissen Grad durchaus unsere Vorstellungen von einer bewaffneten Arbeiter*innenklasse, hatte aber einige systematische Schwächen, die vor allem durch die Sozialdemokratische Führung gegeben waren.

Im Jänner 1927 schossen Heimwehrkräfte in einen Demonstrationszug des Schutzbundes in Schattendorf. Als daraufhin die Mörder von 2 Menschen freigesprochen wurden entlud sich der Zorn der Arbeiter Wiens gegen die verhasste Klassenjustiz, es kam zu großen Demonstrationszügen in der Wiener Innenstadt, Steine flogen Richtung Parlament und im Justizpalast wurden Akten verbrannt, was dazu führte, dass das Gebäude zu brennen anfing. In dieser Situation erwiesen sich der Schutzbund als ambivalent, Teile versuchten die Arbeiter*innen zurückzuhalten, andere Teile hingegen beteiligten sich aktiv an den Aktionen der wütenden Arbeiter*innen. Der Polizei gelang es die Lage nur mit massiver Gewalt und Waffen des Bundesheeres unter Kontrolle zu bringen. Insgesamt wurden dutzende Demonstrant*innen getötet und hunderte verletzt.

Nach der „Selbstausschaltung des Parlaments“ und der Machtübernahme der Austrofaschist*innen, begannen die Christlich-Sozialen immer mehr gegen die Arbeiter*innenbewegung vorzugehen. Die Kommunistische Partei wurde verboten, kurz darauf auch der Schutzbund. Doch sowohl die stalinistische KPÖ als auch der Schutzbund arbeiteten in der Illegalität weiter. Die Polizei versuchte natürlich alles um gegen den verbotenen Schutzbund vorzugehen, sie überwachte die Führer*innen und versuchte die Waffenverstecke des Schutzbunds auszuheben. Der Schutzbund auf der anderen Seite fertigte Aufstandspläne an und versuchte vermehrt an Munition zu kommen (vor allem aus Tschechien wurden viele Schuss Infanteriemunition geschmuggelt). Doch die Sozialdemokratische Parteiführung führte indessen einen abwartenden Kurs gegenüber den Austrofaschist*innen. Die eigentlichen Februarkämpfe hätten, wäre es nach der inzwischen in die Tschechoslowakei geflüchteten Parteiführung gegangen, niemals stattfinden sollen.

Am 12. Februar 1934 wollte die Polizei im Linzer Parteiheim der SDAP (dem Hotel Schiff) eine Waffendurchsuchung durchführen, doch der oberösterreichische Schutzbundkommandant Richard Bernaschek gab den Befehl das Parteiheim mit Waffengewalt zu verteidigen – das Feuer wurde auf die Polizei eröffnet. Die Ereignisse sprachen sich rasch herum und die Kampfhandlungen breiten sich aus. Es kam zu Kampfhandlungen in den meisten Hochburgen der Arbeiter*innenbewegung, den Industriestädten der Steiermark, Ober- und Niederösterreichs und natürlich auch in Wien. Der erhoffte Generalstreik blieb allerdings aus. Das österreichische Bundesheer ging erbarmungslos gegen die bewaffneten Arbeiter*innen vor. Gemeindebauten wurden mit Artillerie beschossen, Schutzbundführer standrechtlich erschossen und insgesamt mehr als 200 Arbeiter*innen getötet. Nach nur 3 Tagen waren die Arbeiter*innen besiegt. Schon am 12. Februar war die SDAP, alle sozialdemokratischen Vereine und die freien Gewerkschaften verboten worden. Damit war der einst so mächtige österreichische Arbeiter*innenklasse eine historische Niederlage zugefügt worden.

Alles in allem waren die Februarkämpfe ein letztes Aufbäumen der österreichischen Arbeiter*innenbewegung gegen die austrofaschistische Diktatur. Durch die Politik der Sozialdemokratie, die immer weiter zurückwich und die bewaffnete Konfrontation mit dem bürgerlichen Staat scheute wurde die Arbeiter*innenklasse in die Niederlage des Februars geführt. Die austromarxistische Politik der Parteiführung sprach zwar immer davon, „wenn es aber trotz allen diesen Anstrengungen der sozialdemokratischen Arbeiterpartei einer Gegenrevolution der Bourgeoisie gelänge, die Demokratie zu sprengen, dann könnte die Arbeiterklasse die Staatsmacht nur noch im Bürgerkrieg erobern.“ Doch letzten Endes waren das alles nur leere Worte und die konterrevolutionäre Politik der Sozialdemokratie löste die größte Niederlage der österreichischen Arbeiter*innenklasse in ihrer Geschichte aus.