Zur „Funke“-Kritik an LINKS: Antikapitalistischer Organisierung eine Chance geben!

LINKS-Kundgebung gegen den FPÖ-Wahlkampfauftakt

Ende September hat die Organisation „Der Funke“ auf ihrer Homepage einen Kommentar zur Kandidatur von LINKS bei den Wienwahlen veröffentlicht. Mit dem Titel „Dem Reformismus keine zweite Chance geben“ machen die Genoss*innen unmissverständlich klar was sie von dem Wahlprojekt halten.

Zu Beginn wollen wir festhalten, dass wir Kritik innerhalb der Linken als notwendige Form der Auseinandersetzung zur politischen Weiterentwicklung betrachten und daher Kritik an LINKS an sich begrüßen. Der Kommentar vom Funke hat allerdings durch sehr pauschale und undifferenzierte Vorwürfe berechtigten Unmut unter Aktivist*innen von LINKS bewirkt. Dabei gäbe es durchaus einiges was man bezüglich LINKS kritisch diskutieren sollte, vor allem aber MIT den Aktivist*innen von LINKS. Darüber hinaus zeigt der Kommentar aber auch den katastrophalen Zugang des Funke zu linken Neuformierungen.

Der Funke ist eine Organisation, die in erster Linie als „marxistische Strömung“ in der Sozialistischen Jugend arbeitet. Von daher ist es nicht verwunderlich, dass sich die Genoss*innen mit politischen Entwicklungen abseits der Sozialdemokratie schwer tun, würde man LINKS unterstützen müsste man ja die eigene strategische Ausrichtung hinterfragen.

Der Funke unterstellt, dass die politische Perspektive von LINKS durch die Erfahrungen des linken Populismus wie von Syriza, Podemos oder Bernie Sanders geprägt sei und sogar nahtlos an dessen negativen Aspekten anknüpfe. Weiters strebe LINKS nicht den Aufbau einer alternativen Führung der Arbeiter*innenklasse an sondern wolle den sozialen und politischen Protest in den Verwaltungsgremien des Staatsapparats repräsentieren, zusätzlich könnte die Wahl von LINKS einen Linksruck der Sozialdemokratie einleiten. Darüber hinaus spiele das Programm von LINKS für die Organisation selbst eine willkürliche und untergeordnete Rolle. Kein Programmpunkt sei damit verknüpft den sozialen Kampf zu organisieren. Die Schlussfolgerung: Das Programm ist kein Werkzeug der Klassenauseinandersetzung sondern ein weiteres „Narrativ“ für Wähler*innenstimmen und politische „Diskursverschiebungen“.

Dem müssen wir entgegenhalten, dass sich LINKS nirgends offen in die Tradition von Syriza und anderen stellt, geschweige denn sich positiv darauf bezieht. LINKS artikuliert zwar keinen Führungsanspruch an die Arbeiter*innenklasse, stellt sich aber offen auf die Seite der Arbeiter*innenklasse und fordert einen revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus. Dass über einen Wahlerfolg eine linke Alternative zur Sozialdemokratie diese nach links drängen könnte ist nicht einmal falsch, falsch ist aber die indirekte Suggestion, dass das ein wichtiger (werdender) Teil der politischen Strategie wäre. Dass Programmpunkte nicht mit dem sozialen Kampf verknüpft seien verkennt zumindest die Tatsache, dass LINKS von Anfang an soziale Kämpfe und Bewegungen unterstützt hat, Teil davon war oder es zumindest versucht hat. Das betrifft die Verhandlungen im Sozialbereich genauso wie die antirassistischen Mobilisierungen zu Moria, die Demonstration gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die breite Masse der Bevölkerung und selbst die jüngste kurzweilige Hausbesetzung in Wien.

Die Kritik vom Funke ist also zumindest überzogen, sie hat in vielen Punkten aber trotzdem Berechtigung. LINKS trägt vom politischen Charakter sicherlich linkspopulistische Züge was mit einem mangelnden Klassenstandpunkt einhergeht. Die Erwartungen in die politische Wirkmächtigkeit in den (Gemeinde- und Bezirks-)Parlamenten sind sicherlich zu hoch. Das Programm ist nicht konsistent, lässt eine politischen Strategie zur Umsetzung der Forderungen vermissen und hat deswegen zu wenig Bedeutung für die politische Praxis. Aber wie könnte es auch anders sein in einer Organisation die sich erst vor wenigen Monaten gegründet hat und viele Personen mit unterschiedlichen politischen Hintergründen oder kurzer Politisierung vereint?

Nachdem seine Kritikpunkte großteils auch auf die Sozialdemokratie inklusive SJ anwendbar sind, ist klar, dass es dem Funke eigentlich um mehr geht. Der Funke glaubt nämlich fälschlicherweise, dass man unter so gut wie allen Umständen in den traditionellen Massenorganisationen der Arbeiter*innenbewegung organisiert sein muss, weil sich darin unweigerlich die Radikalisierung der Klasse vollziehen würde. Im Gegensatz zur SJ (geschweige denn SPÖ) ist LINKS als junge Kraft noch nicht in einer eindeutigen reformistischen Praxis mit dazugehöriger Bürokratie festgefahren. Stattdessen hat sich LINKS seit seiner Gründung durchaus nach links entwickelt. Das Potential für den Aufbau einer klassenkämpferischen, antikapitalistischen Partei liegt also bei LINKS. Wo sonst gibt es so viele neue, dynamische Aktivist*innen mit offen antikapitalistischem Selbstverständnis, für die die Forderung nach Enteignung großer Konzerne und der Reichen zentraler Bezugspunkt in der Tagespolitik ist? Ob dieses Potential tatsächlich verwirklicht werden kann hängt sicherlich vom Wahlergebnis ab, aber auch von der Frage ob bestehende linke Kräfte die vorhandenen Möglichkeiten befördern weil sie LINKS als ein in Entwicklung befindliche Projekt erkennen. Welchen Beitrag liefert der Funke aber dazu?