KUNDGEBUNG: Kein rechtsextremer Burschenschafter als Bundespräsident!

antifhoferAufruf der Offensive gegen rechts:

Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit!

Zahlreiche erfolgreiche Mobilisierungen der Solidarischen stehen in starkem Gegensatz zu den Erfolgen der FPÖ an der Wahlurne. Am 3. Oktober gingen über 100.000 Menschen für eine menschliche Asylpolitik auf die Straße. Tausende demonstrierten gegen den Akademikerball der Burschenschafter, Pegida und die „Identitären“. Antifaschist_innen konnten die FPÖ-Aufmärsche gegen Flüchtlingsheime in Liesing und Floridsdorf aufhalten und Zustände wie in Sachsen verhindern. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn ihre Anhänger_innen von dort voller Selbstvertrauen weg marschiert wären.

Die FPÖ ist keine „normale“ Partei, die etwas rechts der Mitte steht, sondern wird von deutschnationalen Burschenschaftern angeführt, die große Probleme mit der Abgrenzung zum Nationalsozialismus haben. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache selbst kommt aus der gewaltbereiten Neonaziszene. Norbert Hofers Burschenschaft „Marko-Germania“ lehnt „die geschichtswidrige Fiktion einer ‚österreichischen Nation‘ ab“. Hofer selbst trug im Parlament die blaue Kornblume, das Erkennungszeichen der illegalen Nationalsozialisten von 1933 bis 1938.

Wir können Hofer als Bundespräsident verhindern, wenn wir durch unsere Proteste einen Keil zwischen FPÖ-Wähler_innen und der FPÖ-Führung treiben. Die potentiellen Wähler_innen sind von der Politik der großen Koalition bitter enttäuscht worden und meinen, sie könnten so den Eliten eins auswischen. Tatsächlich gehört die FPÖ-Führung eben zu jenen Eliten, die für noch brutaleren Sozialabbau stehen, was wir unbedingt sichtbar machen müssen. Wo immer die FPÖ an der Macht war, hat sie nur im Sinne der Reichsten regiert.

Wir laden alle antifaschistischen Kräfte und Einzelpersonen ein, zur Kundgebung am 19. Mai um 17:30 auf den Ballhausplatz/Heldenplatz zu kommen. Wir wollen das Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen aller solidarischen Menschen stärken, damit sie die dringend notwendige Mobilisierungs- und Überzeugungsarbeit leisten können!