Februarkämpfe 1934: Der österreichische Aufstand

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Illustration der Durchsuchung im Hotel Schiff

Die Zwischenkriegszeit war eine Zeit der wirtschaftlichen Krise und des aufsteigenden Faschismus. Zuerst in Italien und später in Deutschland siegte der Faschismus gegen die Arbeiter*innenbewegung und errichtete eine Terrorherrschaft, anfangs vor allem gegen politische Feinde, später immer mehr auch gegen sogenannte „Parasiten“ im „Volkskörper“. Österreich war damals genauso wenig wie heute eine „Insel der Seeligen“. Auch hier wirkten sich die Krise und die allgemeine Stagnation auf das innenpolitische Klima aus. Bewaffnete Einheiten des Schutzbundes und der Heimwehren stießen immer wieder aufeinander, diese Auseinandersetzungen gipfelten schließlich in den sogenannten Februarkämpfen, als sich die österreichische Arbeiter*innenklasse mit der Waffe in der Hand gegen das autoritäre Regime von Dollfuß erhob. Als Kommunist*innen ist es nicht nur unsere Pflicht die Kämpfer*innen von damals nicht zu vergessen, sondern auch aus der damaligen Situation und Entwicklung zu lernen.

Die innenpolitische Situation

Mit dem Sturz der Monarchie wurden auch in Österreich Rätestrukturen gebildet. Schon in den Jännerstreiks 1918 entstanden zum ersten Mal in Österreich Organe der Arbeiter*innenmacht. Diese wurden Ende 1918 wieder belebt. Die Macht lag auf der Straße und die Arbeiter*innenklasse hätte sie ergreifen können, das gaben sogar die Führer der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP), der jetzigen SPÖ, zu.

So sprach Otto Bauer (damals stellvertretender Parteivorsitzender, bald danach auch Chefideologe der SDAP) davon, dass „Arbeiter und Soldaten […] jeden Tag die Diktatur des Proletariats [hätten] aufrichten können. Es gab keine Gewalt, sie daran zu hindern.“ Dabei wurde die abwartende und kompromisslerische Haltung der SDAP damit gerechtfertigt, dass man zwar mit der denkbar schwachen österreichischen Bourgeoisie fertig werden könne, nicht aber mit dem Imperialismus (damals vor allem in Form der Entente). Diese abwartende Haltung zieht sich durch die gesamte Geschichte des sogenannten Austromarxismus, der österreichischen Entstellung des Marxismus, durch die Führung der SDAP. Da die Sozialdemokratie damals die mit Abstand einflussreichste Kraft in der österreichischen Arbeiter*innenklasse war (die KPÖ war fast ihre ganze Geschichte über bedeutungslos), war es für die extrem geschwächte österreichische Bourgeoisie unumgänglich, sie in die erste Regierung zu integrieren. Diese erste Koalitionsregierung hielt zwar nur von 1918-20, setzte aber aus Furcht vor der Macht der Arbeiter*innenklasse bedeutende soziale Reformen durch (Frauenwahlrecht, Arbeitslosenunterstützung, 8-Stunden-Tag, Betriebsrät*innengesetz, etc.).

Wie auch in anderen europäischen Ländern gab es auch in Österreich damals viele heimkehrende Soldaten aus dem 1. Weltkrieg. Ähnlich wie in Deutschland wurden von vielen politischen Parteien paramilitärische Formationen gegründet. Das konservativ-bürgerliche Lager organisierte sich militärisch vor allem in den reaktionären „Heimwehren“, die Sozialdemokratie baute ab 1923 den „Republikanischen Schutzbund“ auf. Wie der Name schon vermuten lässt, handelte es sich dabei nicht um eine bewaffnete Organisation, die zur Errichtung des Sozialismus benötigt wurde, seine Aufgabe war in erster Linie die bürgerlich-demokratische Republik gegen die drohende Reaktion zu verteidigen. Sowohl der Schutzbund als auch die Heimwehren hatten bedeutend mehr Mitglieder als das damalige Bundesheer, das durch den Friedensertrag von St. Germain auf 30.000 Mann begrenzt worden war.

Die beiden bestimmenden Parteien in der 1. Republik waren auf der einen Seite die schon erwähnte Sozialdemokratie, auf der anderen Seite die Christlichsoziale Partei. Diese Vorläuferin der ÖVP war stark mit der katholischen Kirche verbunden und hatte einen starken Hang zur Monarchie. Sie stellte (meist in Koalition mit kleineren Parteien, wie dem Landbund oder den Deutschnationalen) alle Regierungen ab 1920. Wobei die Sozialdemokratie den Wiener Landtag kontrollierte und dadurch weitreichende soziale Reformen im „Roten Wien“ durchsetzen konnte.

Ende der 20er Jahre begann sich die innenpolitische Situation immer mehr zuzuspitzen, im burgenländischen Schattendorf wurde Anfang 1927 auf einer Schutzbund-Demonstration ein 8-jähriger Junge und ein 40-jähriger Hilfsarbeiter von Heimwehr-Mitgliedern erschossen. Die Mörder wurden anschließend vom Wiener Landesgericht im Juli freigesprochen. Daraufhin entlud sich die Wut der Wiener Arbeiter*innen und im Zuge von Massendemonstrationen wurde der Justizpalast in Brand gesteckt. Die Polizei ging mit scharfer Munition gegen die aufgebrachten Massen vor und infolge von Straßenkämpfen kamen 89 Menschen ums Leben (davon 4 Polizisten) und Hunderte wurden verletzt (viele davon erlitten zum Teil schwere Schußverletzungen). Auch in dieser Situation konnte sich die SDAP zwar noch zu radikalen Worten in ihrer Parteipresse durchringen, doch gleichzeitig versuchte sie die aufgebrachten Massen von Arbeiter*innen zu beruhigen.

Nicht nur in der Arbeiter*innenklasse gab es Radikalisierungstendenzen, auch Heimwehren versuchten sich daraufhin intern besser zu strukturieren. Im Oktober gründeten die regionalen Heimwehrverbände den „Bund österreichischer Selbstschutzverbände“. Auch waren sie 1927 erfolgreich an der Brechung eines sozialdemokratisch geführten Verkehrssteik beteiligt. Damit ging aber auch eine Stärkung der Heimwehrführer und das Verlangen nach mehr politischem Einfluß einher. Im Mai 1930 wurde im „Korneuburger Eid“ ihre antidemokratische Einstellung festgeschrieben. Im November 1930 traten die Heimwehren dann sogar unter einer eigenen Liste, dem Heimatblock, zu den Nationalratswahlen an.

Als schließlich im März 1933 ein Eisenbahnstreik im Nationalrat diskutiert wurde und der Reihe nach alle Nationaratspräsidenten zurücktraten, wurde das Parlament vom christlichsozialen Bundeskanzler Dollfuß aufgelöst, er selbst bezeichnete das als „Selbstausschaltung des Parlaments“. Dabei stützte er sich auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz, das noch aus der Zeit des Habsburger-Reiches stammte.

Faschismus und Bonapartismus

In vielen Ländern des Europas der Zwischenkriegszeit spielte sich eine ähnliche Entwicklung ab, die nach dem 1. Weltkrieg errichteten bürgerlichen Demokratien waren schwach und wirtschaftliche Probleme zogen sich durch alle Staaten. Beginnend mit Italien breitete sich auch eine neue Bewegung – der Faschismus – wie ein Lauffeuer in ganz Europa aus. Ende des 1. Weltkriegs hatte die Arbeiter*innenbewegung verabsäumt die proletarische Revolution, die in Russland ihren Anfang genommen hatte, in Europa zu Ende zu führen. Die Sozialdemokratischen Parteien waren sogar aktiv an der Zerschlagung der vorhandenen Rätebewegungen beteiligt. Mit der 1929 beginnenden Weltwirtschaftskrise verschärften sich natürlich auch die Klassengegensätze, es gab nicht mehr genug Spielraum für die Aufrechterhaltung der nach 1918 durchgeführten sozialen Reformen. Dabei kam es auch zu immer militanteren Angriffen von Seiten der Faschist*innen gegen die Arbeiter*innenbewegung auf der einen Seite, aber auch gegen die bürgerlich demokratischen Republiken auf der anderen Seite. In dieser unsicheren Situation erhoben sich in vielen europäischen Ländern bonapartistische Regierungen mithilfe von Ausnahmegesetzen über das Parlament. Die Regierung Papen-Schleicher in Deutschland, das Doumergue- und später das Flandin-Kabinett in Frankreich stellen klassische Beispiele für diese Dynamik dar.

Der Begriff des Bonapartismus wurde Mitte des 19. Jahrhunderts von Karl Marx in seiner Analyse der damaligen Situation in Frankreich geprägt. In Situationen des zugespitzten Klassenkampfes kann sich ein sogenannter Bonapart (nach Napoleon III) scheinbar über die Klassenwidersprüche erheben, indem er die Widersprüche zwischen den einzelnen Klassen und Fraktionen (im Falle der Zwischenkriegszeit zwischen Faschist*innen und Arbeiter*innenbewegung) ausnützt. Der Bonapartismus stützt sich vor allem auf den Staatsapparat, Polizei und Militär. Real ist der Bonapartismus natürlich in keiner Weise „unabhängig“, sondern ist darauf bedacht die bestehenden Eigentumsverhältnisse zu verteidigen.

Faschismus hingegen stellt eine qualitativ andere Bewegung dar, er kommt zwar, ähnlich wie Bonapartismus auch in Situationen der zugespitzten Klassenkämpfe auf, aber im Gegensatz zum Bonapartismus verlässt er sich nicht auf die Repressionsorgane des bürgerlichen Staates. Vielmehr ist das bestimmende Charakteristikum des Faschismus die Mobilisierung von Massen auf der Straße um den Kampf gegen die Arbeiter*innenbewegung selbst in die Hand zu nehmen.

Dabei stützt er sich vor allem auf Krisenverlierer*innen, Kleinbürger*innen und das sogenannte Lumpenproletariat, aber auch auf politisch rückständige und unbewusste Teile der Arbeiter*innenklasse. Der Faschismus nach seiner Machtübernahme stellt das mächtigste Instrument der Konterrevolution dar, er zerschlägt die organisierte Arbeiter*innenbewegung total – das geht zumeist auch mit der physischen Vernichtung von Teilen ihrer Avantgarde einher.

In dieser Logik liegt dann auch die physische Vernichtung sogenannter „Volksfeinde“ (Jüd*innen, Roma und Sinti, Homosexueller, ) nicht fern. Hat er diese Aufgabe erfüllt, benötigt er die Mobilisierung der reaktionären Massen in dieser Form nicht mehr, er integriert sie in den Staatsapparat, institutionalisiert sie und enthüllt mehr und mehr einen bonapartistischen Charakter.

Faschismus oder Bonapartismus?

Von linker Seite wird für das Dollfuß- und später das Schuschnigg-Regime, das sich selbst gerne als Ständestaat bezeichnete, oft der Begriff „Austrofaschismus“ verwendet. Damit soll das österreichische Regime in eine Reihe mit dem deutschen, vor allem aber auch dem italienischen Faschismus unter Mussolini gestellt werden. Außer Frage steht, dass das „austrofaschistische“ Regime vor allem bis 1936 sehr gute Beziehungen zum Italien unter Mussolini hatte. Doch für uns als Marxist*innen erschöpft sich die Frage nach dem Charakter einer Formation nicht darin, zu welchem reaktionären Regime gute Beziehungen bestehen oder was der ideologische Überbau ist. Vielmehr geht es um eine allgemeine Beurteilung der Rolle der „austrofaschistischen“ Regierung in der konkreten Situation des Klassenkampfes.

Faschismus im Österreich der Ersten Republik bestand vor allem aus zwei Lagern. Auf der einen Seite gab es die große Heimwehrbewegung, die sowohl katholisch-reaktionär, als auch österreichisch-nationalistisch war, auf der anderen Seite die großdeutschen Nationalsozialist*innen. Wobei auch betont werden muss, dass die Heimwehren in keinster Weise homogen waren, vor allem in den steirischen und kärntner Heimwehren bestand tendenziell mehr Sympathie mit den Nazis als mit den Christlichsozialen.

Das Dollfuß/Schuschnigg-Regime bediente sich zwar den Heimwehren bei der Unterdrückung der Arbeiter*innenbewegung und integrierte diese als faschistisches Element in seine Herrschaft. Aber das Regime stützte sich nie auf die Heimwehren sondern auf den bestehenden Staatsapparat weshalb wir es von Anfang an und auch nach dem Februar ’34 als bonapartistische Diktatur charakterisieren. Statt den Heimwehren und Nazis hat Dollfuß die Aufgabe der Niederschlagung des Proletariats übernommen, aber nicht vollständig und die Macht nicht dem Faschismus übergeben. Es handelte sich also um ein bonapartistisches, nicht um ein faschistisches Regime, auch wenn es um diese Frage noch immer spannende Debatten gibt. .

Das „austrofaschistische“ Regime war die ganze Zeit seines Bestehens auf die Erhaltung eines instabilen Gleichgewichtes zwischen Arbeiter*innenbewegung und Nationalsozialist*innen bedacht, das äußerte sich anfangs zwar vor allem als brutale Unterdrückung der Arbeiter*innenklasse. Später, als sich der Hitlerfaschismus anschickte sich Österreich einzuverleiben, wurden hingegen wieder Schritte auf die in der Illegalität organisierte Arbeiter*innenklasse zugemacht. So erwarteten sich zum Beispiel die in der Illegalität agierenden Gewerkschaften, dass von Schuschnigg wieder freie Gewerkschaftsbundwahlen ermöglicht werden, wenn sie sich mit dem Regime gegen Hitlers Anschlusspläne verbünden würden.

Nicht zu vergessen ist auch, dass der „Austrofaschismus“ nicht einfach die politische Herrschaft der Heimwehren war, so wurde zum Beispiel bald nach der „Selbstausschaltung des Parlaments“ der steirische Ableger der Heimwehren verboten. Nachdem die Heimwehren 1930 noch alleine zu den Nationalratswahlen angetreten waren, wurden sie zwar natürlich auch recht schnell in die Regierungen integriert und spielten dabei auch eine zentrale Rolle, man kann aber nicht von Heimwehrregierungen sprechen. Zusätzlich ist auch festzustellen, dass der „Austrofaschismus“ keine Massenbasis in einem Ausmaß hatte, das vergleichbar mit Italien oder Deutschland wäre. Das erkannten auch die „Revolutionären Sozialisten“ (die radikalere Nachfolgeorganisation der verbotenen SDAP): „Das ist ja die Schwäche des österreichischen Faschismus im Gegensatz zu den anderen faschistischen Ländern, dass er nur eine verschwindende Minderheit des Volkes für sich hat.“4

Nicht zuletzt muss auch erwähnt werden, dass es dem „Austrofaschismus“ viel weniger gelang die organisierte Arbeiter*innenbewegung zu zerschlagen, als es der Nationalsozialismus in Deutschland schaffte. Neben brutalster Unterdrückung und Verfolgung aller Schattierungen der Arbeiter*innenbewegung gelang es dem deutschen Faschismus auch die Arbeiter*innenklasse in Deutschland in einen Zustand extremer Vereinzelung zu versetzen, nahezu jegliche Formen kollektiven Bewusstseins oder Aktionen als Klasse waren unmöglich. Das passierte in Österreich so nicht – der KPÖ gelang es sogar ihre Mitgliedszahlen zu vervierfachen. Für die Organisationen der Arbeiter*innenklasse war später auch ein klarer Unterschied zwischen der Repression im „Austrofaschismus“ und der Repression nach dem Anschlusses Österreichs an das Deutsche Reich zu bemerken.

Die Februarkämpfe

Mit der Machtübernahme begann Dollfuß vermehrt gegen die Arbeiter*innenbewegung vorzugehen. Ende Mai wurden die KPÖ und der Schutzbund verboten, davor war schon der traditionelle Maiaufmarsch für illegal erklärt worden. Der Schutzbund musste von nun an in der Illegalität agieren. Anfang 1934 wurde dann das Vorgehen gegen die sozialdemokratischen Organisationen verschärft: Ende Jänner wurde der Verkauf der SDAP-Zeitung „Vorwärts“ verboten, ein paar Tage später begannen groß angelegte Durchsuchungen von Parteilokalen, Gemeindebauten und allem was dem Schutzbund als Rückzugsort und Waffenversteck dienen könnte. Die Parteiführung unternahm keine echten Schritte, um mit dieser Konfrontation umzugehen, es wurde zum Abwarten geraten.

Doch nicht allen im Schutzbund war es nach Abwarten. Am frühen Morgen des 12. Februar versuchte die Polizei das Hotel Schiff, ein Parteilokal der SDAP, in Linz zu durchsuchen, der lokale Schutzbundanführer Richard Bernaschek hatte im Vorhinein veranlasst, so eine Provokation bewaffnet zu beantworten. Die Parteispitze hatte in der Nacht davor noch versucht mit einem, von den Behörden abgefangenen, Telegramm zum Abwarten zu raten. Doch die Nachricht kam nie an, der Schutzbund empfing die Polizei mit einem Kugelhagel – der Februaraufstand war losgebrochen.

Schnell breiteten sich die Kämpfe in viele Teile des Landes aus. In Wien spielten sich die Kämpfe vor allem in den großen Gemeindebauten ab (Karl-Marx-Hof, Goethehof, Sandleitenhof, Reumannhof und Schlingerhof), in der Steiermark und in Oberösterreich waren es vor allem die Industriestädte, in denen der Schutzbund den bewaffneten Widerstand aufnahm. Nachdem die SDAP-Führung immer versucht hatte eine bewaffnete Auseinandersetzung zu vermeiden, gab es keine Pläne für den Aufstandsversuch. Die lokalen Schutzbundverbände zogen sich vor allem in die Gemeindebauten zurück, wohl auch weil sie dachten, dass das Bundesheer davor zurückschrecken würde diese mit Artillerie zu beschießen. Doch das Bundesheer griff gemeinsam mit der Polizei und einzelnen Heimwehrverbänden hart durch und sie schreckten nicht vor zivilen Opfern zurück.

Nach drei Tagen der Kämpfe brachen die letzten Neste des Widerstandes zusammen. Nur in Bruck an der Mur konnte der Schutzbund unter dem erfahrenen Schutzbundkommandanten Koloman Walisch zeitweise die Stadt kontrollieren. Der am 12. Februar erfolgte Aufruf zum Generalstreik wurde weitestgehend nicht befolgt und der Aufstand konnte sich nirgendwo überregional ausbreiten. In den Kämpfen verloren mehr als 1.600 Menschen ihr Leben, darunter auch viele Zivilist*innen. Nach den Kämpfen wurden wichtige Schutzbündler, wie der schon erwähnte Koloman Walisch, standrechtlich verurteilt und ermordet.

Im Februar 1934 bewies sich die Zurückhaltung des Austromarxismus als fatal, der ganze Februaraufstand passierte nahezu spontan und war von Vornherein zum Scheitern verurteilt. Viel früher hätte man sich, selbst wenn es einem nur um die Aufrechterhaltung der bürgerlichen Demokratie gegangen wäre, bewaffnet zur Wehr setzten müssen um seinen Gegnern nicht die Zeit zu geben sich zu organisieren. „Ich könnte eine lange Liste von Genossen zusammenstellen, die mitgekämpft hätten, wenn wir uns früher, etwa bei der Auflösung des Parlaments 1933, zum Kampf entschlossen hätten. Aber das ständige Zurückweichen hat die eigenen Leute mutlos gemacht, sie demoralisiert.“ Diese Aussage überliefert ein sozialdemokratischer Widerstandskämpfer aus einer Diskussion mit einem Genossen im Gefängnis 1935.

Bei aller Kritik an den Spitzen der SDAP und des Schutzbundes sehen wir uns als revolutionäre Kommunist*innen natürlich trotzdem in der Tradition der heroischen Widerstandskämpfer*innen des Februar ’34, die ihr Leben für die Freiheit ließen. Ihr Kampf von damals ist auch unser Kampf von heute und morgen.