Die Pflege steht auf!

12. Mai 2015 Pflege am Boden Flashmob MaHüBeschäftigte aus der Pflege in Wien haben mit den zwei jüngsten Protestaktionen einiges an Aufsehen erregen können. Inspiriert von Initiativen aus Deutschland wurden zwei „Pflege am Boden“-Flashmobs von CARE Revolution Wien veranstaltet, der zweite gemeinsam mit der Hauptgruppe II der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG-KMSfB). Dabei legen sich Kolleginnen und Kollegen symbolisch auf den Boden und erheben sich mit dem Slogan „Wir stehen auf!“ zum Widerstand. Am 1. Mai sollten damit die Führung der Sozialdemokratischen Partei und die Mitglieder der Wiener Stadtregierung auf die mangelhafte Situation in den Spitälern aufmerksam gemacht werden – die Aktion war ein voller Erfolg. Für den internationalen Tag der Pflege am 12. Mai konnte die Gewerkschaft gewonnen werden die Aktion ein weiteres mal auf der Mariahilferstraße ab zu halten – die Aktion war nochmal erfolgreicher!

CARE Revolution

Vor etwa drei Monaten hat sich in Wien die Initiative CARE Revolution gegründet, sie ist aus einem Vernetzungstreffen der Betriebsflugblätter Herzschlag (heraus gegeben von der Gruppe Arbeiter*innenstandpunkt) und Klartext (heraus gegeben von der Revolutionär Sozialistischen Organisation) entstanden. Das Ziel dabei: Beschäftigte im Pflegebereich vernetzen und eine Basisbewegung gegen die Verschlechterungen im Gesundheitswesen aufbauen… Gerade für die Pflege wird die Lage immer schwieriger, so wurde bei der Berufsgruppe der Abteilungshelfer*innen massiv gekürzt (im AKH etwa 40 %), diese sollte der Pflege hauswirtschaftliche Tätigkeiten abnehmen. Auf der anderen Seite gibt es mit dem „Mitverantwortlichen Tätigkeitsbereich“ eine Übernahme von Arbeiten die bis jetzt im Bereich der Ärtzt*innen gelegen sind. In dieser neuen Situation können Pfleger*innen, ohne Personalaufstockung, keine optimale Gesundheitsversorgung mehr garantieren. An diesem ersten Treffen haben etwa 30 Kollegen und Kolleginnen beschlossen etwas dagegen zu unternehmen, CARE Revolution Wien wurde gegründet, Forderungen wurden diskutiert und erste Aktionen geplant.

1. Mai – Tag der Arbeit

1. Mai 2015 Pflege am Boden FlashmobAm Tag der Arbeit findet jährlich der Mai-Aufmarsch der Sozialdemokratischen Partei statt – ein willkommener Anlass für den ersten öffentlichen Protestauftritt von CARE Revolution. Unter dem Motto „Pflege am Boden“ wurde ein Flashmob organisiert mit dem Ziel, die SPÖ und vor allem Gesundheitsstadträtin Sonja Whesely mit den Forderungen der Pflege zu konfrontieren. Um 9 Uhr sammelten sich die ersten Kolleg*innen, bis 9:30 Uhr wuchs die Menge auf etwa 80 Leute an, lautstark wurde mit Transparenten und Schildern auf die Situation im Gesundheitsbereich aufmerksam gemacht. Besonders beliebt dabei war das Schild mit der Aufschrift „Häupl 22 Stunden ins Gangbett“ – nicht nur bei den Lehrer*innen. Nachdem Flugblätter an die einmarschierenden Bezirks- und Gewerkschaftsgruppen verteilt wurden startete der Flashmob mit rund neunzig Personen zum Rathausplatz, die kleine Menge „fiel um“ und blockierte den Einzugsort zur SP-Tribüne. In einer kurzen Rede wurde auf die Missstände im Gesundheitsbereich aufmerksam gemacht und die Verantwortlichen aufgefordert etwas zu verändern. Mit den Rufen „Wir stehen auf!“ erhob sich die Gruppe wieder und marschierte in Richtung der Bühne wo von Bürgermeister Häupl bis zum Gewerkschaftsboss Foglar die Größen der österreichischen Sozialdemokratie vertreten waren. Bei Sprüchen wie „Mehr Personal im Spital“ oder „Wir haben keine Wahl, Streik im Spital“ verzogen sich ihre Minen, Arbeiter*innen die vor der Parteiführung für bessere Arbeitsbedingungen demonstrierten wurden anscheinend nicht erwartet. Sehr beeindruckend war auch, dass viele, die am Rand standen uns applaudiert haben. Es waren ein schönes Gefühl Solidarität aus der Basis der SP zu spüren.. Nachdem wir erfahren haben, dass Frau Whesely mit der Sektion 2 am weg war, wurde beschlossen die Aktion zu wiederholen, leider hatte Frau Whesely nicht Stellung zu unseren Forderungen bezogen und sich sofort auf die Seite begeben um dem Sender W24 ein interview zu geben, dennoch gab es wieder Applaus von einigen Leuten aus der Sektion 2 und es wurde geschafft unsere Anliegen darzulegen und klarzumachen, dass Einsparungen im Gesundheitsbereich nicht einfach so hingenommen werden. Der 1 Mai war für CARE Revolution ein voller Erfolg.

Resonanz

Die Einseitigkeit der Medien am nächsten Tag hat viele von uns dann doch zum Staunen gebracht, während nahezu jedes „kritische“ Transparent einer Sozialistischen Jugend oder eines aufgebrachten Lehrers erwähnt wurde, fand die Protestaktion außer in der Kronen Zeitung und der Online-Ausgabe der Presse kaum Resonanz. Dass es an der Basis brodelt und jetzt sogar erste Kolleg*innen etwas unternehmen, dürfte dann aber doch nicht spurlos an Gewerkschaft und SP vorbeigegangen sein: 2 Tage später gab der ÖGB Vorsitzende Foglar dem Kurier ein Interview in dem er feststellt „es gärt gewaltig in ganz Österreich“ und er würde sich „wünschen, dass man sich des Pflegepersonals in gleichem Ausmaß annimmt wie der Ärzte.“ Auch hat sich in der GdG- KMSfB seit April einiges bewegt: Unter dem Motto #HandAufsHerz werden Forderungen von Kolleg*innen gesammelt um eine „optimale Vertretung“ zu garantieren, auch ein Flashmob beim Pflegekongress wurde organisiert.

Internationaler Tag der Pflege

11150775_1578776612410726_8883579560193362746_nMit der Gewerkschaft wurde von Seiten von CARE Revolution Wien vereinbart am internationalen Tag der Pflege den „Pflege am Boden“-Flashmob zu wiederholen. Zu derAktion auf der Mariahilferstraße kamen rund 200 Menschen aus dem Gesundheitsbereich, der Gewerkschaft und linken Zusammenhängen, die Stimmung war sehr gut und kämpferisch. Es wurden Passant*innen informiert, wieder ein Protest am Boden veranstalten und es wurde ein Statement vorgelesen auf das sich CARE Revolution und HandaufsHerz geeinigt hatten. Es war ein wichtiger Schritt, dass die Gewerkschaft aktiv wurde auch war es wichtig, dass deutlich mehr Kolleg*innen als beim ersten Flashmob gekommen waren. Leider hat der Vorsitzende der GdG-Jugend – bewusst oder nicht – die Aktion beendet bevor eine vereinbarte Rede von CARE Revolution gehalten wurde.

Wie weiter?

Die „Pflege am Boden“-Flashmobs waren ein guter Schritt um Kolleginnen und Kollegen zu mobilisieren und auf die Situation der Pflege aufmerksam zu machen. Aber zwei Flashmobs alleine können nicht den nötigen Druck aufbauen, um ernsthaft etwas im Gesundheitssystem zu verändern. Schön und gut ist es natürlich, dass uns die Gewerkschaft endlich „optimal vertreten“ will und für die Verhandlungen im Pflegesektor „rüstet“. Wenn sich die Dinge aber wirklich zum Guten wenden sollen, wird das Verhandlungsgeschick einiger Funktionäre kaum reichen. Wirklicher Druck muss über Protest erreicht werden. Wir müssen über Flashmobs hinausgehen, wir brauchen Protestaktionen gegenüber dem KAV-Management und gegenüber der Stadtregierung. Wir brauchen Demonstrationen für ein besseres und ausfinanziertes Gesundheitssystem. Und wir brauchen betriebliche Kampfmaßnahmen wie Streiks, falls die Verantwortlichen unsere Forderungen nicht umsetzen wollen! Dafür benötigen wir die Gewerkschaft, wir benötigen aber keine abgehobene Stellvertretungspolitik. Es muss darum gehen, die Leute an der Basis zu organisieren, mit ihnen gewerkschaftliche Strukturen aufzubauen und die Gewerkschaften zu demokratischen Kampforganen der arbeitenden Klasse zu machen. Wichtige Mittel dafür sind regelmäßige Betriebsversammlungen in den Krankenhäusern um über Forderungen und Kampfmaßnahmen zu beraten. Kollektivvertragsverhandlungen müssen transparent geführt werden und die Ergebnisse der Verhandlungen müssen in Urabstimmungen bestätigt werden. Die Ärztinnen und Ärzte im AKH zeigen wie Druck erzeugt wird – sie bereiten sich gerade auf einen möglichen Streik vor. Dabei wird es für die Pflege vor allem darum gehen, sich nicht einfach ärztliche Tätigkeiten auf sich abwälzen zu lassen, sondern gemeinsam mit den Ärzt*innen einen Kampf für mehr Personal in den Spitälern zu führen.